Kuba und die USA – Lockerung des Embargos und die Änderungen
Das Kuba-USA-Verhältnis – Eine historische Hypothek
Kuba wurde 1898 im Zuge des Spanisch-Amerikanischen Krieges von der spanischen Kolonialherrschaft befreit. Die Befreiernation USA sicherte sich allerdings erhebliche Einflussrechte in der 1902 entstandenen Inselrepublik und stützte auch autoritäre Regime, solange sie pro-amerikanisch waren, wie das des 1959 von der sozialistischen Befreiungsbewegung M-26-7 Fidel Castros nach einem zweijährigen Kampf besiegten Diktators Batista. Enteignungen US-amerikanischer Bürger durch die Castro-Regierung und die Hinwendung zur Sowjetunion führten nicht nur zu militärischen Aktionen und internationalen Krisen (Schweinebucht-Invasion 1961, Kuba-Krise 1962), sondern auch zu einem ab 1960 schrittweise ausgebauten, unter anderem die Einreise von US-Bürgern nach Kuba stark beschränkenden Wirtschafts- und Handels-Embargo. In diesem Zusammenhang wird sozusagen stellvertretend für die Auswirkungen des Embargos regelmäßig das Verbot genannt, in den USA mit den weltberühmten kubanischen Exportgütern Zigarren und Rum Handel zu treiben.
Die Lockerungen des US-Embargos
US-Präsident Obama hat bereits vor Beginn seiner Amtszeit seinen Willen erklärt, das in Kuba „El Bloqueo“ („Blockade“) genannte Embargo zu lockern beziehungsweise abzuschaffen. Für die formelle Abschaffung ist allerdings ein Beschluss des US-Kongresses notwendig. Die Mehrheitsverhältnisse in den beiden gesetzgebenden US-Kammern, in denen mehrheitlich republikanische Abgeordnete und Senatoren vertreten sind, machen es Obama unmöglich, das Embargo als Gesetz abzuschaffen. Doch steht ihm als Exekutive ein beachtlicher Gestaltungsspielraum bei den Ausführungsbestimmungen zu. Nachdem der bei vielen US-Bürgern als die Verkörperung des Anti-Amerikanismus geltende kubanische Staatsführer Fidel Castro 2008 sich zugunsten seines in den USA weniger polarisierenden Bruders Raúl Castro offiziell endgültig aus der politischen Führung seines Landes zurückgezogen hatte, war der Weg frei für Verhandlungen über spürbare Lockerungen des Embargos. Beide Seiten kommunizierten diese Annäherung als Beginn eines Prozesses, dessen Ziel eine Normalisierung der Beziehungen der beiden Nachbarstaaten zueinander ist. Bereits 2013 lockerte Washington das Handelsembargo und ließ einen Wirtschaftsgüter-Export im Handelsvolumen von mehr als zwei Milliarden US-Dollar zu. Nachdem Ende 2014 durch den Abschluss eines symbolträchtigen Austausches von wegen geheimdienstlicher Tätigkeiten inhaftierter Gefangener ein bedeutender Streitpunkt aus dem Weg geräumt war, wurde als nächster Schritt mit Wirkung zum 17. Januar 2015 das Einreiseverbot von US-Bürgern nach Kuba durch die zuständige Behörde OFAC (dem zum US-Finanzministerium gehörenden „Office of Foreign Assets Control“)im erheblichem Umfang gelockert.
Neue Möglichkeiten für US-Bürger, legal Kuba zu besuchen
Zwar hat das OFAC darauf hingewiesen, dass reine Urlaubs- und Vergnügungsreisen nach Kuba weiterhin untersagt bleiben, aber es wurde ein Dutzend neuer Tatbestände definiert, bei deren Erfüllung eine Einreise legal ist. Bisher war die Einreise fast nur beim Nachweis wichtiger familiärer Ereignise wie Bestattungen möglich. In der Praxis sind zwar jährlich zehntausende US-Bürger, zum großen Teil Exil-Kubaner, über Drittländer eingereist (ihre Reisepässe wurden von den kubanischen Grenzbehörden nicht abgestempelt), doch machten sich diese Einreisenden nach US-Recht strafbar. Jetzt lassen die neuen Kategorien nahezu umfassenden Spielraum für die legale Einreise. Zu den die Einreise berechtigenden Zwecken, die bei der Ausreise aus den USA lediglich angegeben, aber nicht nachgewiesen werden müssen („General License“), gehören insbesondere:
- Familienbesuche
- Journalistische Aktiviitäten
- Forschungsreisen
- Bildungsreisen
- Religiöse Gründe
- Sporttreffen
- Wirtschaftliche Aktivitäten
- Völkerverständigung
- Künstlerische Aktivitäten
Erwarteter Ansturm von Besuchern
Der aufgrund der Liberalisierung der Einreisemöglichkeiten erwartete Ansturm von in der Regel service-verwöhnten US-Urlaubern stellt die kubanische Tourismus-Branche vor erhebliche Herausforderungen. Beobachter sind sich aber weitgehend einig, dass sich die Kubaner rasch auf die neue ökonomische Situation einstellen werden und die neuen Kontakte die bereits vorsichtig eingeleitete gesellschaftliche Liberalisierung fördern wird. Durch die Einnahem aus dem US-Touristen-Geschäft dürfte die kubanische Binnenwirtschaft erhebliche Investitions-Impulse erhalten.
Weitere Informationen und Hilfen:
Formalitäten & Tipps für Touristen
Havanna Zigarren